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2. Förderverfahren

Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung

Interkommunale Zusammenarbeit:

Die Kommunen Ering und Stubenberg haben für den Breitbandnetzausbau eine kommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.

 

1. Markterkundungsverfahren

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation , NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s im Download und mindestens 2 MBit/s im Upload.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Ering im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

Die Kommune bittet daher, bis spätestens

05.08.2016

zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

  1. Bekanntmachung Markterkundung
  2. Karte mit Ist-Versorgung vor der Markterkundung
2. Ergebnis der Markterkundung

Die Gemeinde Stubenberg hat vom 23.06.2017 bis 05.08.2017 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

Ergebnis Markterkundung

3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Die Gemeinde Stubenberg führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.

Frist zur Angebotsabgabe: 07.09.2017 15.00 Uhr

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt:

- Bekanntmachung Auswahlverfahren, einstufig

- Anlage – Angaben zum Konzessionsgegenstand

- Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten

- Adressliste Auswahlverfahren

- Entwurf des Kooperationsvertrages

- Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke

- Hinweisdokument: Wirtschaftlichkeitslücke

4. Auswahlverfahren Ergebnis

Die Gemeinde Stubenberg hat vom 04.07.2017 bis 07.09.2017 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.

Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

- Bekanntmachung der Auswahlentscheidung

5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung

Die Gemeinde Stubenberg hat am 10.07.2019 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern in Höhe von 533.283,-- überreicht bekommen.

von links: Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und 1. Bürgermeister Willibald Galleitner
6. Kooperationsvertrag

Die Gemeinde Stubenberg hat am 07.02.2019 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Der Netzausbau für weitere 88 Adressen soll bis Frühjahr 2021 fertig sein.

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag. Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

Stellungnahme Kooperationsvertrag  

7. Fördersteckbrief

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde
für die Gemeinde Stubenberg ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.

Die Informationen sind in dem folgenden Dokument dargestellt:

 

  - Fördersteckbrief mit Karte Ausbaugebiet