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Bericht Gemeinderatssitzung Juni 2020

Der Bericht zur Gemeinderatssitzung Juni 2020

 

Stubenbenberg sucht Lösung für Wasserversorgung – Kommt ein Wasserwart?

In der Stubenberger Gemeinderatssitzung vom vergangenen Donnerstag wurde der mögliche Beitritt der Gemeinde Stubenberg zum Zweckverband Wasserversorgung Rottal diskutiert. Aktuell werden manche Teile Stubenbergs durch die Stadt Simbach versorgt. Bürgermeister Willibald Galleitner hatte im Zuge der immer anspruchsvolleren Aufgaben in Sachen Wasserversorgung angefragt, ob nicht eine komplette Versorgung der Gemeinde möglich wäre. Dies wurde aufgrund der bereits starken Auslastung Simbachs jedoch verneint. Da qualifiziertes Personal in Sachen Wasserversorgung vorgeschrieben ist und gegebenenfalls durch den Zweckverband Wasserversorgung Rottal gestellt werden könnte, stellt sich für Stubenberg nun die Frage nach dem richtigen Vorgehen. Der Zweckverband verlangt grundsätzlich von seinen Partner die Einhaltung eigener Qualitätsstandards.

Nach telefonischer Rücksprache mit Herrn. Dipl.-Ing. Markus Schmitz, Werkleitung Zweckverband Wasserversorgung Rottal und Bürgermeister Willibald Galleitner, sollen die von Stubenberg eingereichten Unterlagen nach Wirtschaftlichkeit und Zustand untersucht werden. Im Rahmen der Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband würden die genauen Zustände der Wasserführungen, Kanäle und Systeme untersucht. Anschließend könne die Gemeinde kalkulieren, ob eine eigene oder externe Lösung in Sachen Wasserversorgung wirtschaftlicher wäre. Hier stünden die Festanstellung eines Wasserwarts, die Ausbildung eines solchen oder die Hinzunahme eines externen Wasserprüfers zur Debatte. Die Thematik der Prüfung der eigenen Wasser-Infrastruktur bliebe aber so oder so um die Kosten für die Gemeinde bzw. eine mögliche Umlage auf die Bevölkerung zu eruieren.

Fritz Wieland schlug aufgrund der Tragweite und Wichtigkeit der Thematik vor, das Projekt und die genauen Hintergründe einmal in einer der nächsten Sitzungen genauer vorstellen zu lassen. Am Ende sei es wie bei einer Hochzeit: Man müsse genau wissen wie man sich entscheide. Martin Pielmeier sprach sich dafür aus, im Rahmen der Prüfung auch die Verluststellen der Wasserversorgung genau zu untersuchen. Abschließend beschlossen die Gemeinderatsmitglieder einstimmig die notwendige Prüfung als Grundlage für das weitere Vorgehen.

Auch Wasserversorgung Ering-West soll durch Stubenberg erschlossen werden

Da die Gemeinde Ering mit einen Antrag auf örtliche Wasserversorgung auf die Gemeinde Stubenberg für den Bereich Ering-West (10 Abnahmestellen) zugegangen war, jedoch die eigene Vorgehensweise noch nicht festgelegt sei, beschloss Stubenbergs Gemeinderat den Antrag Erings vorerst zurück zu stellen, bis eine eigene Lösung gefunden sei.

Ersatzbau eines Einfamilienhauses sorgt für Ärger

Nachbarschafts-Probleme gibt es bei einen Bauantrag zum Teilrückbau einer Scheune und Ersatzbau eines Einfamilienhauses in Weisleithen. Obwohl alle Nachbarunterschriften ursprünglich eingeholt worden waren, zog ein Nachbar die Zustimmung zurück und wandte sich mit einem offenen Schreiben an die Gemeinderäte. Neben zahlreichen rechtlichen Belangen nahm dieser auch Anstoß an zuvor offenbar nicht bekannten Dimensionen des Neubaus. Die Gemeinderäte teilten diese Meinung jedoch nicht. Zum einen sei das neue Gebäude nicht größer als das bisherige, zum anderen begrüße die Gemeinde es grundsätzlich, wenn in Sachen Modernisierung etwas bewegt werde, so Galleitner. Auch Gemeinderat Richard Danninger vermisste unabhängig von rechtlichen Belangen, für welche die Gemeinde nicht zuständig sei, die stichfesten Argumente im Schreiben, die gegen den Ersatzbau sprächen. So erteilte der Gemeinderat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau und verwies Diskussionspunkte hinsichtlich rechtlicher Belange an das Landratsamt, das bei Neubauten im landwirtschaftlichen Bereich ohnehin „sehr genau hinschauen“ würde.

Bei den abschließenden Mitteilungen und Anträgen informierte Stubenbergs Bürgermeister das die Gemeinden Ering und Stubenberg ab Montag den 22. Juni wieder regulär geöffnet hätten. Gemeinsam wurde noch das Foto von den neuen Gemeinderäten umgesetzt.

 

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