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Bericht Gemeinderatssitzung März 2021

Vorstellung des Streckenverlaufs der A94 im Bereich Prienbach/Stubenberg

 

Streckenverlauf der A94 bei Stubenberg vorgestellt


Auf reges Interesse stieß die Trassenvorstellung der Autobahn A94 bei Stubenberg, die bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag im Sportheim des DJK-ASV Stubenberg präsentiert wurde. Mehr als 15 Gäste hatten sich in der Turnhalle eingefunden und lauschten gespannt dem Vortrag von Stefan Pritschner von der Autobahn GmbH des Bundes, Außenstelle Deggendorf.

„Unser Ziel ist es, so früh wie möglich, dass haben wir auch in der Vergangenheit versprochen, die Bevölkerung bzw. die Gemeinden über neue Entwicklungsstände in Sachen Autobahn zu informieren. Wir haben immer ein Ohr für die Bevölkerung und für mögliche Verbesserungen“, erklärte Pritschner. Nachdem die Voruntersuchung durchgeführt sei und auch eine Abstimmung mit dem Bund Naturschutz stattgefunden habe, könne nun die entsprechende Entwurfsplanung für Stubenberg und Region vorgestellt werden.

150 km seien bislang von der A94 fertig gestellt und schon jetzt sei eine Verkehrszunahme in den Engstellen und bislang nicht fertig gestellten Bereichen spürbar. Bis Ende 2021 sei hier das Ziel die Planungsfeststellung zu erreichen. Während der Streckenbereich bei Tutting bereits voll im Bau sei und bis 2023 abgeschlossen werden könnte, soll es auch im Bereich Pocking zeitnah losgehen. Für den Bereich Simbach gäbe es derzeit noch ergänzende Voruntersuchungen, gerade was einen möglichen Lärmschutz angehe.

Nordvariante für Ering entschieden

Ering sei in der Planung wohl immer ein Jahr vor Stubenberg, da entsprechend dem Anschluss von Pocking und Tutting eben Ering geografisch zuerst komme. Für den Bereich Ering / Pettenau, sei die Entscheidung auf die Nordvariante gefallen. Die Bundesstraße würde demnach unmittelbar südlich der Autobahn verlaufen. Von dort geht der Weg der Autobahn weiter über einen Südbogen (Süd-Variante) in Richtung Inn bis zur schwierigen Anschluss-Stelle Prienbach / Mühlauer Bucht. Hier würde die A94 unmittelbar am Inn verlaufen und wohl über eine Brücke die Mühlauer Bucht queren. Angedacht sei, dass der Autobahn-Streckenverlauf von Prienbach in Richtung Ering vier bis fünf Meter versenkt wäre, was automatisch einen gewissen Lärmschutz mit sich bringen würde. „Dann könnte man auch gleich den Deckel drauf machen“, merkte Gemeinderat Max Osterholzer bei dieser Information an.

Von Prienbach in Richtung Simbach gehe die A94 weiter weit südlich entlang des Inns, um so möglichst bestehende Gebäude erhalten zu können. Pritschner schloss den Vortrag mit der Information ab, dass nun der technische Vorentwurf zur Genehmigung eingereicht werden würde und im nächsten Jahr dann der Zeitpunkt für Gemeinde und Bürger gekommen sei, auf weitere Anregungen hinzuweisen.

Galleitner: Stubenberg soll nicht Nadelöhr der A94 werden

Bürgermeister Willibald Galleitner dankte Pritschner für dessen Ausführungen und betonte, wie wichtig ihm der (Lärm) Schutz der Bevölkerung sei. Auch der Weiterbestand der Infrastuktur, der Erhalt aller Radwege sowie die Erreichbarkeit der Kläranlage seien wichtige Anliegen der Gemeinde, so Galleitner. „Das Vorankommen der A94 ist uns äußerst wichtig. Schon jetzt liegen manche Häuser mit nur fünf bis 10 Metern Distanz direkt an der Bundesstraße, so dass die Lärmbelästigung gerade durch LKWs eine Zumutung ist. Gerade für die A94 müssen entsprechende Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Wir wollen mit aller Kraft vermeiden, dass Stubenberg hier zum Nadelöhr der A94 wird und hoffen hier ganz stark auf einen guten Dialog mit der Autobahn GmbH sowie entsprechende Berücksichtigungen unserer Wünsche“, so Stubenbergs Bürgermeister.

Als nächstes ging der Gemeiderat zu den übrigen Ordnungspunkten über. So wurde dem Neubau einer Gartenhütte mit Lager und Geräteüberdachung in Stubenberg das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Stubenberger Wertstoffinsel bleibt vorest erhalten

Eine rege Diskussion ergab sich über den Fortbestand der Stubenberger Wertstoffinsel. Nachdem eigentlich geplant war, diese bis auf den Glas- und Altkleidercontainer weitgehend aufzulösen, sprachen sich zahlreiche Gemeinderäte für den Erhalt der weiteren Container aus. „Gerade während Corona, wo zahlreiche Online-Bestellungen stattfinden, haben viele Bürger eine Vielzahl an Kartonagen“, meinte etwa Gemeinderätin Birgit Webersberger. Das ein unbetreuter Containerplatz für Glas und Altkleider in Kürze genauso schrecklich aussehe, wie aktuell der Abgabeplatz in Prienbach, prognostizierte Siegfried Meindl. Eine mögliche Kameraüberwachung des Wertstoffhof-Geländes schlug Stubenbergs zweiter Bürgermeister Fritz Wieland vor.

Bürgermeister Galleitner lenkte schließlich ein und sagte einen Fortbestand der Wertstoffinsel für dieses Jahr zu. Allerdings sehe er diese in Zeiten der gelben Tonne als unnötig an, da mit der Verlegung der Simbacher Wertstoffinsel nach Waltersdorf eine alternative Rückgabemöglichkeit deutlich näher an Stubenberg heran rücke. Außerdem könnten im Falle einer Schließung Personalkosten eingespart werden.

Anschaffungen für die Stubenberger Feuerwehren

Um die Ausrüstung der Stubenberger Feuerwehren auf dem neuesten Stand zu halten, sprach sich der Gemeinderat einstimmig für die Anschaffung einer Tragkraftspritze zum Preis von 15.681,94 Euro sowie für die Beschaffung von Schutzausrüstungen zum Preis von 15.478,20 Euro aus.

Grundschule Prienbach erhält Pausenraum

Abschließend wurde noch über den Umbau der Alten Schule Prienbach informiert. Hier wird im Erdgeschoss ein Veranstaltungs- und Pausenraum gebaut, um den steigenden Schülerzahlen sowie dem Bedarf von Vereinen und Gruppierungen gerecht zu werden, erklärte Willibald Galleitner.




 

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